Zeitgeschehen, Analysen, Kreml-Astrologie

Für die Transatlantiker war es ein schwarzer Tag, für die Führung in Kiew eine Hiobsbotschaft: Viele, die noch immer von einem militärischen Sieg der Ukraine über Putins Russland träumen, fürchten, Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus könnte den Rückzug der USA aus dem Konflikt einleiten, wenn es mit dem von Trump angestrebten "Deal" nicht klappt.  Schließlich hatte der Wahlsieger bereits angekündigt, er könne den Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden (z.B. AP-Bericht, Englisch). 

Trotz der unvorstellbaren Gräuel, die deutsche Soldaten im Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion zu verantworten hatten, war das Deutschlandbild in Russland lange Zeit fast durchweg positiv. Die Deutschen genossen außergewöhnlich große Sympathien, wie ich im Laufe der Jahre immer wieder erstaunt feststellen konnte. Seit der Krieg in der Ukraine 2022 eskalierte und Politiker beider Länder nur noch über öffentlichkeitswirksame Drohungen miteinander kommunizieren, 

haben nicht nur die politischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten einen Tiefpunkt erreicht. Auch die Einstellung der Russen hat sich rasant geändert. Dies machte eine im Herbst vorgestellte Studie des russischen Meinungsforschungsinstituts "Levada Center" deutlich.

Das politische Establishment in Brüssel und Berlin war empört: Ungarns umtriebiger Ministerpräsident Viktor Orbán sorgte im Juli mit seiner selbst initiierten Friedensmission für so viel Ärger, dass die EU-Kommission einen geplanten Besuch in Budapest absagte. Das neu gewählte EU-Parlament verurteilte die diplomatischen Bemühungen der Ungarn sogar mit großer Mehrheit. Der Versuch, mit Pendeldiplomatie einen Waffenstillstand für die Ukraine näherzubringen, rüttelt am Mantra vom unausweichlichen militärischen Sieg über Russland. Seit den - auch dank des westlichen Störfeuers - gescheiterten Verhandlungen von Istanbul (Bericht z.B. Telepolis) hat es keine ernsthaften diplomatischen Bemühungen mehr gegeben. Könnte sich das bald ändern?

Ende 2023 wurde auch der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hinter den Polarkreis verbracht, nach einem weiteren Prozess, der ihn für immer von der politischen Bühne Russlands beseitigen sollte. In ein Straflager in Charp, am Ende der Welt. Nun ist Nawalny tot, er wurde 47 Jahre alt. Die russische Polizei nimmt regierungskritisch gesonnene Russen fest, die Blumen stellvertretend an den Denkmälern für die Opfer des Stalin-Terrors niederlegen. Westliche Politiker überbieten sich mit zornigen Statements. Und die russische Führung tut so, als habe sie nichts mit allem zu tun.

Es ist nicht lange her, da bezog sich die Redewendung „vor dem Krieg“ auf Zeiten, die Jahrzehnte zurücklagen. „Vor dem Krieg“ – das war die Bullerbü-Kindheit meiner deutschen Mutter auf einem Bauernhof in Ostpreußen, das waren die vergleichsweise unbeschwerten Vorschuljahre meiner russischen Schwiegermutter in einem Försterhaus irgendwo bei Moskau – bevor die Deutschen kamen. Inzwischen meinen wir ganz andere Dinge, wenn wir von der Zeit „vor dem Krieg“ sprechen. Nur die Erinnerungen voller Nostalgie an eine untergegangene Ära sind ähnlich. 

Ein Beitrag für das Buch "Bedrohter Diskurs" von Helmut Donat und Hermann Theisen

Ausgerechnet in der womöglich kompliziertesten Region der Welt war Moskaus Diplomaten lange Zeit ein echtes Kunststück gelungen: Nach dem Zerfall der Sowjetunion blieb Russland

zeitweise die wohl einzige Macht, die gute Beziehungen zu allen Konfliktparteien im Nahen Osten unterhielt. Enge Kontakte gab es gleichermaßen zu Israelis, Arabern und dem Iran, zu konservativen Monarchen wie zu säkularen Regimen. Doch nach dem Terrorüberfall der Hamas auf Israel Anfang Oktober 2023 zeichnet sich ein Schwenk in der russischen Nahost-Politik ab. Der brutale neue Krieg um Gaza lenkt zwar die Aufmerksamkeit westlicher Hauptstädte weg von der Ukraine, aber er birgt für Russland auch erhebliche Risiken.

Die 30-jährige Geschichte der Republik Arzach ist beendet, die über 1.700-jährige Geschichte der christlichen Armenier in der Region Berg-Karabach vermutlich auch. Letztlich reichten den Truppen des aserbaidschanischen Staatspräsidenten Aliyev gerade einmal rund 24 Stunden, um die abtrünnige Region vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen. Die unter russischer Vermittlung ausgehandelte Waffenruhe ist nichts anderes als die völlige Kapitulation der Karabach-Armenier und ihres international nicht anerkannten Staates. Für einen Augenblick ließ der Konflikt im Südkaukasus sogar den Russland-Ukraine-Krieg in den Hintergrund rücken. Dabei hängen die Ereignisse eng zusammen. Und die Propaganda-Maschinerien laufen längst auf Hochtouren, um dem Konflikt zwischen Armeniern und Aserbaidschanern das richtige Narrativ zu verpassen.

Ehe die Russen begriffen, was sich gerade eigentlich vor ihren Augen abspielte, war Jewgeni Prigoschins Meuterei schon wieder vorbei. Dennoch dürfte der 24. Juni 2023 in die Geschichte eingehen. Der in der Einfahrt zum Zirkus von  Rostow am Don zwischen bunten Zirkusplakaten feststeckende Panzer, die Straßenbaufahrzeuge, die eiligst die Autobahn von Rostow nach Moskau zerstörten, die Verhandlungen des selbstbewussten Söldnerführers mit der bedröppelten Armeespitze - allerlei unglaubliche Bilder aus Russland gingen um die Welt. Viele westliche Kommentatoren sahen im Putsch-Versuch des Militärunternehmens "Wagner" Anzeichen für den nahenden Untergang des Systems Putin. In Wirklichkeit dürfte alles etwas komplizierter sein.

Die Liste ist lang, und sie wird mit jeder Woche länger: Rocksängerin Semfira steht darauf, ebenso der mäßig lustige Komiker Maxim Galkin, der im Exil lebende Ex-Oligarch Michail Chodorkowski genauso wie der linke Publizist Boris Kargalizki oder der Videoblogger Ilja Warlamow. Alle werden von den russischen Behörden offiziell als "ausländische Agenten" gebrandmarkt - mit drastischen Folgen für ihre Bürgerrechte. Zusammen mit dem 2022 neu eingeführten Straftatbestand der "Diskreditierung der russischen Streitkräfte" hat sich das "Agentengesetz" als tragisch effektiv erwiesen, um regimekritische Stimmen in Russland verstummen zu lassen. Die von Anfang an schwammigen Kriterien zur Aufnahme in die Liste sind mit der Zeit kompletter Willkür gewichen.

"Krym nash" - "Die Krim gehört uns". Überall war der Schlachtruf zu hören und zu lesen, als Russlands "Patrioten" 2014 die Einverleibung der Schwarzmeer-Halbinsel feierten. Abhängig von der Antwort auf die Frage "Wem gehört die Krim?" entschieden  in den Jahren danach nicht wenige Ukrainer, wer als Freund und wer als Feind zu gelten hatte. Der verheerende Konflikt um die Zukunft der Ukraine begann - anders als verschiedentlich suggeriert - lange vor Wladimir Putins Griff nach der Krim. Aber danach war die Auseinandersetzung so weit eskaliert, dass eine vernünftige Auflösung kaum noch möglich erschien.

Russlands Angriff auf die Ukraine vor einem Jahr hat tiefe Spuren auch im Gefüge des russischen Machtapparats hinterlassen. Wo einst vielfach der Widerstreit um die Gunst des Staatschefs

zwischen Hardlinern aus dem Sicherheitsapparat und den Top-Funktionären der Wirtschafts- und Finanzbehörden die politische Agenda prägte, zählt in Zeiten der endlosen "Spezialoperation" nur noch bedingungslose Treue. Das Ringen um Russlands Weg in die Zukunft (oder treffender: in die Vergangenheit) ist, so wie es aussieht, vorerst entschieden. Und auch zahlreiche Vertreter der "Machtelite" haben sich in den zurückliegenden Monaten verändert - so sehr, dass man sich in manchen Fällen verblüfft die Augen reiben muss. 

Die "historische Wahrheit" sei Russland, verkündete Staatschef Wladimir Putin in seiner martialischen Neujahrsansprache. "Auch Gott selbst steht auf unserer Seite", hielt der Oberkommandierende der ukrainischen Streitkräfte, Waleri Saluschnyj, dagegen. Jenseits der schwülstigen Propaganda ist längst klar: Der Ukraine-Krieg kennt zumindest auf dem europäischen Kontinent nur Verlierer. Dennoch wollen die politischen Entscheidungsträger in Moskau, Kiew und den Hauptstädten des Westens, dass er weitergeht, weil sie alle sich an unrealistische Ziele klammern. Also wird er weitergehen. Wie könnte sich der blutige Konflikt, der die Welt 2022 nach dem russischen Überfall aus den Fugen gehoben hat, 2023 und danach fortentwickeln? 

Für einen Moment war sie wieder ganz nahe: Die Angst, dass der Krieg nach der Ukraine auch den Rest Europas verschlingen würde. Wäre es nach dem Willen von Wolodymyr Selenskyj gegangen, dann hätte der Raketeneinschlag in Przewodów im Osten Polens die Nato zur direkten Kriegspartei gemacht. Zumindest redete der ukrainische Staatschef in einer Videoansprache - offensichtlich wahrheitswidrig - von einem russischen Angriff auf Nato-Territorium und forderte das Militärbündnis zum Handeln auf. In Deutschland griffen die üblichen Verdächtigen die Informationsfetzen begierig auf. Manche Medien schienen den "Bündnisfall" geradezu herbei schreiben zu wollen. Und einmal mehr schien Europa von allen guten Geistern verlassen zu sein.

Kein anderes europäisches Wirtschafts-Großprojekt der vergangenen Jahrzehnte war wohl annähernd so umstritten wie der Bau der Pipelines Nord-Stream 1 und 2. Die Geschichte des Milliardenvorhabens ist ein jahrelanger Politik-Thriller, der im September 2022 auf dem Grund der Ostsee mutmaßlich mit einem Terroranschlag in 70 Meter Tiefe sein Ende fand. Die Röhren sollten Deutschland und andere Abnehmer in Westeuropa zuverlässig mit günstigem russischen Gas

versorgen - ohne Transit durch andere ehemalige Sowjetrepubliken. Dass mehrere Bundesregierungen an der Idee festhielten, Deutschlands Energieversorgung mit Hilfe der Russen zu sichern, gilt heute als kapitaler Fehler der Kanzler Schröder und Merkel. Aber es war keiner.

Er hatte der Welt die Angst vor einem Atomkrieg genommen, Millionen Menschen Freiheit gebracht und ihnen die Chance gegeben, gemeinsam ein Europa aufzubauen, das Osten und Westen gleichermaßen hätte umfassen können. Sein Wirken hat das geteilte Deutschland, meine Heimat, zusammengeführt, aber auch die Sowjetunion, seine eigene Heimat, im Chaos zerfallen lassen. Michail Gorbatschow war ein Staatsmann mit einer Vision einer besseren Welt, ein tragischer Held von epischem Ausmaß - aber zweifellos ein Held. Für einen kurzen historischen Augenblick hat er Menschen rund um den Globus an seinen Hoffnungen teilhaben lassen. Mit seinem Tod am 30. August 2022 endet gewissermaßen auch diese Zeit der Hoffnung.

Nachdem die bislang sieben Sanktionspakete der EU den russischen Angriff auf die Ukraine nicht stoppen konnten und deren fatale Folgen für die eigenen Bürger und Unternehmen im Westen immer offensichtlicher werden, dreht sich die Eskalationsspirale nun weiter: Finnen, Tschechen, Balten und andere machen Druck und fordern als Kollektivstrafe gegen alle Russen pauschale Einreiseverbote. Europa besuchen zu dürfen, sei schließlich ein "Privileg". Tatsächlich spielt es kaum noch eine Rolle, ob Hardliner oder eher "besonnene" Länder sich im Streit um den "Visabann" durchsetzen. Der Eiserne Vorhang ist ohnehin zurück. Die Falken im Kreml dürften sich freuen angesichts dieser moralischen Bankrotterklärung. 

Die "militärische Spezialoperation" in der Ukraine endete für Russland nicht mit der erhofften, blitzartigen "Rückabwicklung" des Maidan-Umsturzes von 2014, sondern mit einem militärischen und politischen Fiasko. Doch auch für den Westen wird der Wirtschaftskrieg, der eigentlich Moskau in die Knie zwingen sollte, immer mehr zum Bumerang. Das könnte auch daran liegen, dass Nato und EU zwar seit mindestens 15 Jahren auf Konfrontationskurs zu Russland eingeschwenkt sind, sich aber offenbar nie ernsthafte Gedanken darüber machten, was geschehen würde, wenn die Lage einmal tatsächlich eskaliert. Die Idee, mit beispiellosen Sanktionen gegen das größte Land der Erde vorzugehen, als wäre es ein zweites Nordkorea, wirkte von Anfang an recht ambitioniert.

In meinem Blog habe ich in den vergangenen Jahren viele Berichte über unsere Russland-Reisen veröffentlicht. Jedes Mal starteten wir voller Vorfreude auf neue Städte, Land- und Bekanntschaften. Die neue Realität 2022 ist eine ganz andere. Kaum jemand im Westen hätte wohl momentan Lust, eine Ferienreise nach Russland anzutreten. Zu den politischen Vorbehalten kommen ganz praktische Hindernisse: Nie in den zurückliegenden Jahrzehnten waren Reisen nach Russland so umständlich, so teuer und so voller Unwägbarkeiten. Der Ukraine-Krieg und der Abbruch nahezu aller Verbindungen zwischen Ost und West spalten den Kontinent mindestens so unerbittlich wie zu Zeiten des (ersten) Kalten Krieges. Als ich im Juni 2022 zum ersten Mal seit dem Kriegsausbruch auf etwas abenteuerlichem Weg wieder nach Moskau reise, ist mir im Vorfeld nicht ganz wohl bei der Sache.

Vor einigen Wochen, nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine, schrieb mir ein alter Studienfreund, dessen Weg sich mit meinem einst in einem polnischen Studentenwohnheim am Ufer der Oder kreuzte, eine kurze Nachricht. "Wenn Du ehrlich wärst, müsstest Du zugeben, dass Du jahrelang ein verbrecherisches Regime wohlwollend begleitet hast...", ließ er mich wissen. Ich will ehrlich sein. Damals versprach ich ihm eine ausführliche Antwort, obwohl mir der Vorwurf so absurd erschien, dass ich gar keine Lust darauf hatte. Nach und nach habe ich seither verstanden, wie sehr das dahinter stehende Weltbild einem fatalen Zeitgeist entspringt. Mehr und mehr Menschen geraten gerade in einen Kriegs-Taumel, der an 1914 erinnert.

Unabhängiger Journalismus hatte es in Russland immer schwer. Aber noch in den Anfangsjahren der Putin-Ära gab es einige hervorragende Zeitungen und vor allem eine Reihe exzellenter Internet-Magazine. Sie alle gerieten im Lauf der Jahre immer stärker unter Druck. So, wie es aussah, sind in den Wochen nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine auch die letzten bekannten regimekritischen Stimmen verstummt. Tatsächlich ist die Lage im bleiernen Frühling 2022 finsterer denn je. Nun stellt sich die Frage, welche journalistischen Quellen es überhaupt noch aus einem Land gibt, in dem die Medienlandschaft so nachhaltig zerstört worden ist. Aber noch gibt es zumindest im Netz noch einige interessante journalistische Projekte, die ich hiermit gern empfehle. 

Nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges machten sich viele Russen und russischsprachige Menschen in Deutschland Sorgen vor Anfeindungen. Taugt "der Russe" wieder als Feindbild? Und müssen Menschen mit russischen Wurzeln sich jetzt bei jeder Gelegenheit von dem Feldherrn Putin distanzieren, um nicht sozial geächtet zu werden? Die Angst, dass der russische Angriff auf die Ukraine vielleicht sogar zur Gefahr für den sozialen Frieden in Deutschland wird, ist nicht ganz unbegründet. Immerhin leben hierzulande über zwei Millionen Menschen mit Wurzeln in der Ex-Sowjetunion. Aus der Politik wird inzwischen regelmäßig gemahnt, russischsprachige Mitbürger in Frieden zu lassen. Aber wie schlimm ist es wirklich? Ich will versuchen, eine Antwort zu geben. 

"Schande den Besatzern" und "Für eure und unsere Freiheit!" war auf den Plakaten zu lesen, die fünf Männer und drei Frauen auf dem Roten Platz in Moskau ausgerollt hatten. Nur wenige Minuten dauerte die Protestaktion im Herzen der Großmacht, dann wurden die Protestierer überwältigt. Einem der Männer schlugen die Sicherheitskräfte bei der Festnahme die Vorderzähne aus. Ohne die geringste Aussicht, das Weltgeschehen zu beeinflussen, hatte ein kleines Häufchen Aufrechter sich der allmächtigen Staatsmacht entgegengestellt. Die Geschichte ereignete sich bereits vor über 50 Jahren - am 25. August 1968, kurz nach der Niederschlagung des Prager Frühlings. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine klingt sie aktuell wie nie.